WIRKUNGSBEREICH

Wert und Bedeutung des Grenzhandels

 

Geschichtlich gesehen haben Grenzgebiete aufgrund von Preisunterschieden bei vielen Waren seit jeher grenzüberschreitenden Handel generiert.

 

Die EU fördert den freien Austausch von Waren. Die Abschaffung des zollfreien Handels bei Reisen innerhalb der EU 1999 hat den Wettbewerb auf und zwischen den EU-Märkten zum Nutzen aller Konsumenten verstärkt. Versuche, den freien Warenverkehr zu behindern oder unterbinden, verstoßen als Protektionismus gegen geltendes EU-Recht.

 

Ob es sich um Unterschiede in den Produktionskosten, den Handelsspannen oder bei Steuern und Abgaben handelt, am Ende zählt, dass die Preisunterschiede für die Konsumenten transparent sind. Dies gilt auch für die Grenzregion zwischen Norddeutschland und Skandinavien. Seit Jahrzehnten reisen Bürger aus Dänemark, Schweden und Norwegen nach Norddeutschland, um dort günstig Lebensmittel und andere Waren einzukaufen und die vielfältigen Dienstleistungsangebote wahrzunehmen.

 

In der norddeutschen Grenzregion beschäftigen die 14 Mitgliedsunternehmen der IGG mehr als 3.000 Vollzeitkräfte und erwirtschaften jährliche Umsätze von ca. 800 Millionen Euro. Außer dem direkten Effekt für die Arbeitsplätze liefern der Grenzhandel und seine skandinavischen Kunden erheblich indirekte Beiträge für die Wirtschaft in der Grenzregion.

 

 

Dosenpfand

 

Ein wichtiges Thema der IGG ist das sog. Dosenpfand.

 

In der Vergangenheit gab es auf politischer Ebene wiederholt Überlegungen, das in der deutschen Verpackungsverordnung (künftig: Verpackungsgesetz) vorgesehene Einwegpfand auch auf den Grenzhandel zu erstrecken. Dies hätte die Grenzhandelsunternehmen und deren skandinavische Kunden vor große Probleme gestellt, da die Kunden das Pfand für die leeren Flaschen und Dosen zuhause nicht einlösen können. Damit wäre das Pfand, das eine Rückgabe der Flaschen und Dosen sicherstellen soll, weitgehend wirkungslos. Ein solches Pfand verstieße gegen EU-Recht, denn der Europäische Gerichtshof hat eine Pfandpflicht nur erlaubt, wenn die Kunden die leeren Flaschen und Dosen gegen Erstattung des Pfandes wohnortnah zurückgeben können.

 

Die IGG hat deshalb zusammen mit den schleswig-holsteinischen Behörden eine kundenfreundliche Lösung entwickelt. Sie ermöglicht es den skandinavischen Reisenden, pfandfrei Getränke einzukaufen, wenn sie diese sofort ausführen, ihren skandinavischen Wohnsitz nachweisen und eine sog. Exporterklärung ausfüllen. Die Mitglieder der IGG weisen ihre Kunden darauf hin, wie leere Flaschen und Dosen umweltfreundlich entsorgt werden können. Diese Lösung hat sich in der Praxis bewährt. Sie ist von den zuständigen Gerichten bestätigt worden.